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Los geht's

Digitale Demokratie

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WAS IST (DIGITALE) DEMOKRATIE?

Das Internet bietet viele Chancen – auch für die Demokratie. Dank Online-Petitionen oder digitalen Wahlen wird es einfacher, sich eine Meinung zu bilden und politisch aktiv zu werden. Doch genauso einfach ist es leider auch geworden, Meinungen anderer zu manipulieren – Hate Speech und Fake News, die sich im Internet schnell verbreiten, gefährden die Demokratie. Wie wir uns dagegen wehren und die Digitalisierung nutzen können, um Demokratie zu stärken, zeigt das Modul „Digitale Demokratie“.

Scrollen Sie weiter, um sich selbstständig über Digitale Demokratie zu informieren. Eine Anleitung finden Sie hier.

Planen Sie einen Workshop? Hier erhalten Sie Anregungen für einen Workshop von 25 Minuten, 45 Minuten und 90 Minuten oder länger.

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Die Schlagzeilen machen deutlich: Die deutsche Wirtschaft boomt. Ihr geht es so gut wie schon lange nicht mehr. Die Zahl der Beschäftigten steigt, die Arbeitslosigkeit geht zurück. Und dennoch scheinen viele Bürger unzufrieden zu sein. Denn der Populismus in Deutschland findet den Schlagzeilen zufolge einen immer größeren Zuspruch. Wie passt das zusammen? Und wie wirken sich Fake News und Hate Speech auf unsere Demokratie aus? Antworten finden Sie in diesem Modul.  

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„Nur vier Prozent der Weltbevölkerung leben in Staaten, in denen sie ihre Grundrechte auf Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit uneingeschränkt ausüben können. Mehr als die Hälfte davon lebt allein in Deutschland.“

So beschreibt das Entwicklungswerk „Brot für die Welt“ das Ergebnis ihres Atlas der Zivilgesellschaft 2019.
Doch was ist mit den anderen 96 Prozent? Der Atlas unterscheidet zwischen beeinträchtigter, beschränkter, unterdrückter und geschlossener Zivilgesellschaft. Die Rechte der Bürger nehmen in diesen Gesellschaften immer mehr ab – vom Verbot bestimmter Demonstrationen bis hin zur Inhaftierung und Misshandlung von Aktivisten.

Fest steht: Mitbestimmung, Teilhabe und Demokratie sind keine Selbstverständlichkeit, sondern ein Privileg!

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Das Kreuz auf den Wahlzettel zu setzen, ist eigentlich einfach – trotzdem wählen immer weniger Menschen. Digitales Wählen, sogenanntes „E-Voting“, soll zukünftig wieder mehr Menschen zum Wählen motivieren. Estland bietet seit 2005 als erstes Land E-Voting an. Per persönlicher ID-Karte werden die Stimmen online gesammelt und geschützt. Mit Erfolg: Der Anteil der Online-Nutzer steigt mit jeder Wahl (ca. 30%, Stand 2019). Und auch die Wahlbeteiligung nimmt wieder zu.

In Deutschland stößt E-Voting noch auf Sicherheitsbedenken. Was denken Sie dazu?

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Die Bürger sind die Stütze der Demokratie! Umso wichtiger ist es, dass sie sich beteiligen und vor allem mitreden. Wie das online geht, sehen Sie im Video von Netzgeschichten.

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Zu einer funktionierenden Demokratie gehört auch, dass der Staat sein Regierungshandeln offenlegt. Das bedeutet, dass alle Bürger das Recht haben, an öffentlichen Sitzungen (auch online) teilzunehmen oder Einsicht in Protokolle oder Akten zu erhalten. Dieses Recht ist im „Informationsfreiheitsgesetz“ festgeschrieben.

Zur Informationsfreiheit gehört auch, dass die Bürger Fragen an den Staat und die Regierung stellen dürfen – und eine Antwort erhalten müssen. Die Plattform FragdenStaat sammelt die Fragen der Bürger und macht die Antworten der Behörden öffentlich, sodass alle darauf zugreifen können. Auch im Podcast Wer nicht fragt, bleibt dumm werden wöchentlich Anfragen und Antworten aus dem Portal besprochen.


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Eine Demokratie braucht Meinungsfreiheit – d. h. das Recht auf eine freie Äußerung der eigenen Meinung in Wort, Schrift und Bild. Die Bürger können nur dann diskutieren, streiten oder mitsprechen, wenn sie eine Meinung haben und diese auch vertreten. Doch nicht alles darf gesagt werden. Was fällt unter die Meinungsfreiheit und was nicht? Können Sie es unterscheiden?

Klicken Sie auf das Bild und machen Sie den Test!

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Meinungsfreiheit heißt laut Grundgesetz nicht, dass man das Recht hat, überall alles zu sagen. Denn Meinungsfreiheit endet dort, wo die Rechte anderer Menschen verletzt werden. Das heißt, wenn diese beleidigt, diskriminiert oder bedroht werden. Solche Äußerungen werden selbstverständlich bestraft. 

In Unternehmen oder Gruppen in sozialen Netzwerken können andere Regeln gelten – z. B. „In dieser Gruppe werden nur freie Wohnungen gepostet.“ oder „Wir nutzen dieses Programm nur zum Austausch über die Arbeit.“ In diesen Fällen entscheiden die Betreiber, welche Beiträge unter Umständen gelöscht werden.

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Wer den Ruf oder die Ehre eines Menschen durch verachtende oder abwertende Aussagen oder Handlungen verletzt, begeht laut §185 StGB (gesprochen: Paragraph 185, Strafgesetzbuch) eine Beleidigung.

Anders als bei Beleidigungen versteht man unter „übler Nachrede“ ehrverletzende Behauptungen über eine betroffene Person, die gegenüber anderen Personen geäußert werden. Der Verbreiter der üblen Nachrede weiß dabei nicht mit Sicherheit, ob die Aussage wahr oder falsch ist.

Wer trotz besseren Wissens Unwahrheiten und ehrverletzende Aussagen gegenüber einer Person oder mehreren Personen verbreitet, macht sich laut §187 StGB (gesprochen: Paragraph 187, Strafgesetzbuch) der Verleumdung schuldig.

Wenn eine Person zum Hass oder zu Gewalttaten aufruft oder andere gegen bestimmte Personengruppen (z. B. Asylanten, Homosexuelle, Flüchtlinge, Muslime, etc.) aufhetzt, der begeht laut §130 StGB (gesprochen: Paragraph 130, Strafgesetzbuch) Volksverhetzung.

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„GG, Art. 5: Eine Zensur findet nicht statt.“

Medien und Presse sind aktuell vielen Vorurteilen ausgesetzt – „Lügenpresse“ und „Fake News“ sind nur einige davon. Journalistische Arbeit ist aber unverzichtbar. Denn die meisten Journalisten haben Möglichkeiten, die andere Bürger nicht haben. Sie können nachhaken, nachfragen und recherchieren. Sie können Missstände aufdecken und öffentlich machen. 

In Deutschland dürfen Journalisten über alles berichten, was nicht die Rechte eines anderen einschränkt. Man spricht von Pressefreiheit. In vielen Ländern ist die Pressefreiheit eingeschränkt. Journalisten dürfen nicht auf Probleme aufmerksam machen, ihre Artikel werden zensiert oder sie müssen um ihr Leben fürchten. Erfahren Sie mehr dazu im Modul Darknet.

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Digitale Demokratie ist ein wichtiger Teilbereich von Demokratie. Gerade das Internet bietet viele neue Möglichkeiten, demokratisch aktiv zu werden. Wenn wir von Demokratie sprechen, dann sprechen wir immer auch über unser Grundgesetz – und damit über unsere Rechte und Pflichten als Bürger in Deutschland.

In Bezug auf die Meinungsfreiheit gibt es viele Missverständnisse. Zum Beispiel: Gelten diese Gesetze auch im Internet?

Das liegt daran, dass sich die rechtliche Situation nur in Teilen auf die digitale Welt übertragen lässt. So wurde das Grundgesetz in Zeiten verfasst, als die digitale Welt noch weit entfernt war. Trotzdem ist das Internet kein rechtsfreier Raum. 

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MEINUNGSBILDUNG

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Meinungsbildung meint, verschiedene Meinungen abwägen und sich eine eigene Meinung verschaffen zu können. Meinungsbildung als Begriff wird als neutrale bzw. positive Form der eigenen Meinungsfindung benutzt. 

Dem gegenüber steht die Meinungsmache, definiert als die versuchte Beeinflussung der Meinung anderer. Damit eng verbunden ist der Begriff Populismus. Hier wird häufig überdramatisch das zum Ausdruck gebracht, was man glaubt, was andere hören wollen und dabei werden einfache Antworten auf eigentlich komplexe Fragen gegeben.

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Das Internet – Nie war es leichter, sich zu informieren! Da stellt sich immer häufiger die Frage: Wo fange ich an?

Dabei helfen Plattformen wie TheBuzzard, PIQD & Co. Auf Webseiten wie diesen werden aktuelle Themen aus vielen verschiedenen Perspektiven betrachtet. Dazu stellen die Seiten Artikel und Meinungen zu einem Thema zusammen. Die einzelnen Standpunkte können anschließend von den Nutzern abgewägt werden: Welche Meinung ist am stimmigsten? Welcher Meinung widerspreche ich? Welche Gründe hat das? Das Internet und die verschiedenen Sichtweisen helfen dabei, sich selbst eine Meinung zu bilden. 

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Mehr über Politik erfahren – und das in nur wenigen Minuten. Politik-Podcasts sind eine gute Möglichkeit, politisch eher uninteressierten Bürgern Zugang zu gesellschaftlich relevanten Themen zu verschaffen. Das Gute: Podcasts liegen aktuell voll im Trend. Auf der nächsten Seite finden Sie einige Tipps für Politik-Podcasts.

Die Links zu den Podcasts finden Sie in den weiterführenden Informationen.

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Raus aus der Filterblase

„Der regelmäßige Perspektivwechsel im Mediendschungel.“ – Im Podcast „Raus aus der Filterblase“ diskutieren alle zwei Wochen zwei Redakteure der Webseite „The Buzzard“ über aktuelle Debatten. Ihr Ziel: Die Hörer sollen verschiedene Standpunkte einer Debatte kennenlernen – und sich so eine eigene Meinung bilden.

Die Lage der Nation

Im Podcast „Die Lage der Nation“ nehmen der Journalist Philip Banse und der Jurist Ulf Buermeyer tagesaktuelle politische Themen unter die Lupe. Der Anspruch: Ausführlich und kompetent. Neben Artikeln und Beiträgen von Tageszeitungen und Magazinen werden auch juristische Dokumente wie Urteile oder Beschlüsse erläutert.

Y Politik

„Nicht neutral, niemals perfekt und doch immer optimistisch“ – So beschreiben Tanja Hille und Vincent Venus ihren Podcast „Y Politik“. Alle drei Wochen gehen Hille und Venus eine politische Frage an: Wie muss sich Politik in Zukunft ändern? Warum sollte der Bundestag ausgelost werden? Warum sollte Politik nach Glück statt Wachstum streben?

Der Politikpodcast

„Was diskutieren Korrespondenten untereinander über Politik?“ – Mitten aus Berlin berichtet der „Politikpodcast“ des Deutschlandfunks über aktuelle Themen, der Bundespolitik – z. B. den Brexit, die Regierungsbildung oder den Klimaschutz.

Ideen bewegen

„Nur schlechte Nachrichten? Das wollen wir ändern!“ – Im Podcast „Ideen bewegen“ zeigt Nike Wessel monatlich, wie Aktivismus, Engagement und Kreativität zu einer besseren Gesellschaft führen können. Die Liste der Gäste ist lang: von Joana Breidenbach (betterplace.org) über Raul Krauthausen und Suse Bauer (Redaktionsbüro „Diversitaten“) bis hin zu Katrin Rönicke (hauseins).

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MEINUNGSMACHE

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Bei der Wiederholung werden Informationen nicht durch Fakten belegt, sondern über unterschiedliche Kanäle (z. B. soziale Netzwerke) immerzu wiederholt. Findet sich eine falsche Botschaft immer wieder im Internet, ist die Gefahr groß, dass viele sie als wahr empfinden – „Wenn alle sagen, dass da etwas dran ist, dann muss es ja stimmen!“

Worte haben Macht – Um die eigene Meinung durchzusetzen, nutzen viele Menschen eine Sprache, die die Gegenmeinung herabsetzt. Ein Beispiel sind junge Aktivisten, die sich öffentlich für ihre Zukunft einsetzen. Gegner dieser Aktivisten bezeichnen das Engagement unter anderem als „politischen Kindesmissbrauch“. Negativ besetzte Wörter wie „Missbrauch“ wirken unbewusst auf die Zuhörer und beeinflussen ihre Meinung.

Viele falsche Informationen werden so verfasst, dass keine Zweifel an der Richtigkeit der Aussage aufkommen. Die Urheber schrecken auch nicht vor unlauteren Methoden zurück: Um die Glaubwürdigkeit der Aussagen zu untermauern, werden angebliche Fakten erfunden oder gelogen.

Viele Falschinformationen werden geglaubt, weil sie von mächtigen Personen verbreitet werden. Das können Politiker, aber auch andere berühmte oder bekannte Personen sein. Sobald eine Information mit einem bekannten Gesicht verknüpft wird, steigert sich in den Augen vieler ihre Glaubwürdigkeit.

Ein Mittel der Meinungsmache ist auch, andere Meinungen zum Schweigen zu bringen. Das nennt man auch „Silencing“. Insbesondere in den sozialen Netzwerken werden Menschen teils massiv bedroht und beleidigt. Viele der Personen ziehen sich anschließend zurück und geben ihre Meinung nicht mehr öffentlich preis.

Mit vielen Personen, insbesondere in den sozialen Netzwerken, ist keine Diskussion möglich. Besagte Personen argumentieren, sobald sie auf ihre Meinung angesprochen werden, noch härter oder gehen nicht auf Rückfragen ein. Hier gilt: Nur auf eine Diskussion einlassen, wenn der Gegenüber auch bereit ist, zu diskutieren.

Bei der Verallgemeinerung werden gesellschaftliche Probleme klein- oder herbeigeredet. Doch beziehen sich die Urheber nicht auf Tatsachen, sondern machen die Probleme an Einzelfällen fest – Sie verallgemeinern diese. Ein Beispiel: Ein Mitarbeiter einer großen Modekette bestiehlt einen Kunden. Verallgemeinert: Diebstahl-Skandal bei Mitarbeitern der Modekette XY.

Bewusste Falschinformationen greifen das Vertrauen in Regierungen oder die Medien an. Aussagen wie „Lügenpresse“ vermitteln, dass die Bürger sich nicht mehr an die Informationen aus Zeitungen oder dem Fernsehen halten können. Dabei werden auch bewusst Ängste, z. B. zu Terroranschlägen, geschürt.

Ein Bürger kann sich nur einen guten Überblick verschaffen, wenn er Bescheid weiß. Deshalb werden bei der Meinungsmache oft Tatsachen verschwiegen. Fehlen wichtige Informationen, nennt man das auch Desinformation – Was die Menschen nicht wissen, kann sie auch nicht verärgern.

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Politische Meinungsmache hat viele Gesichter! Von Hate Speech über Fake News hin zu Dark Posts.

Im Folgenden erfahren Sie mehr über die einzelnen Phänomene der Meinungsmache.

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Hate Speech beschreibt die politisch motivierte Verbreitung von Hassbotschaften. Der gewünschte Effekt heißt „Silencing“ und meint, dass Andersdenkende zum Schweigen gebracht werden, indem ihnen massiver Hass zum Beispiel als Kommentar auf einen Post in den Sozialen Medien entgegenschlägt. Viele Politikerinnen erhalten zum Beispiel schreckliche Drohungen mit Ankündigung von sexueller Gewalt.

Hate Speech kann auch eingesetzt werden, um Gruppen zu diskriminieren. Auch hier geht es darum, dass der Andere sich nicht mehr äußern möchte, weil er eingeschüchtert ist oder keinen weiteren Hass auf sich ziehen möchte.

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Besonders Betroffene leiden unter den Kommentaren und Anfeindungen. Vielen Menschen ist nicht bewusst, welche emotionalen Schäden Hate Speech im Internet verursachen kann.

Das Experiment im Video zeigt Außenstehende, die einem Betroffenen von Hate Speech Kommentare und Nachrichten vorlesen sollen. Schauen Sie sich das Video an: Die Reaktionen sprechen Bände.

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Fake News sind Falschmeldungen, die sich kaum von echten Nachrichten unterscheiden. Fake News werden auch genutzt, um Meinungsmache zu betreiben: Die Lüge wird zur politischen Strategie. Fake News werden häufig für wahr gehalten, geteilt und weiterverbreitet. 

Leider werden Fake News auch dann noch geglaubt, wenn sie widerlegt werden. Oder sogar: vor allen Dingen dann geglaubt... Mehr dazu im Video von Terra X. 

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Die nächste Generation von Fake News werden die sogenannten Deep Fakes sein. Der Begriff setzt sich zusammen aus: „Deep Learning“ (deutsch: tiefergehendes Lernen) und „Fake“ (deutsch: Fälschung) zusammen. 

Deep Fake meint zukünftig, dass Videos und Live-Übertragungen in Echtzeit mit Künstlicher Intelligenz so manipuliert werden, dass dem Sprecher bei perfekter Simulation seiner Mimik und Stimme etwas anderes in den Mund gelegt wird als er eigentlich sagt. Technisch ist dies nicht einfach, da Mimik und Stimme etwas sehr Individuelles sind. 

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Was eigentlich als Werbetool gedacht ist, wird auch zur politischen Meinungsmache eingesetzt. Denn: Ein Dark Post ist nichts anderes als eine Nachricht, die bestimmten Personengruppen in den Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Algorithmen bestimmen, wer zu dieser Gruppe gehört. Zum Beispiel, weil jemand durch Likes deutlich gemacht hat, dass er eine bestimmte politische Meinung unterstützt. 

Dark Posts sind schwer nachzuvollziehen, weil sie automatisch nach einer vorher bestimmten Zeit wieder verschwinden und nicht mehr auffindbar sind. Die Adressaten haben den Eindruck, alle Nutzer hätten die gleiche Nachricht erhalten.

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Vor allem in sozialen Medien gibt es das Angebot, Personen zu folgen und Inhalte zu liken. Dies führt aber auch dazu, dass Menschen nur noch die Informationen erhalten, die ihrer Meinung entsprechen. Im Sinne der Meinungsbildung heißt das aber: Andere Meinungen werden nicht mehr wahrgenommen und eine konstruktive Auseinandersetzung mit einem Thema wird erschwert.

In der Regel ist sich der Leser von Sozialen Medien gar nicht bewusst, dass er diesen Effekt durch seine Likes und Abos selbst ausgelöst hat.

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Trolle sind echte Internetnutzer, die durch ihre Kommentare und Beiträge Diskussionen, Stimmungen und Meinungen im Internet gezielt beeinflussen. Ein wesentliches Kennzeichen von Trollen ist: Sie veröffentlichen binnen kürzester Zeit eine Vielzahl an Kommentaren mit provokativem und beleidigendem Inhalt. 

Bots sind Computerprogramme. Sie führen bestimmte Aufgaben automatisiert durch. Schätzungen zufolge spielen Bots vor allem bei Hate Speech eine große Rolle. Sie produzieren mit wenig Aufwand eine große Anzahl an Kommentaren und sind zum Beispiel so programmiert, dass sie einen vorgefertigten Hasskommentar immer posten, wenn ein Stichwort, z. B. „Flüchtling“, von einem bestimmten Absender, z. B. einer politischen Gruppe, ins Netz gestellt wird.

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WAS KANN JEDER EINZELNE TUN?

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Es gibt viele Möglichkeiten, die Demokratie in der Gesellschaft zu stärken – auch im Internet. Die Beispiele im folgenden Kapitel zeigen vor allem, wie ich als Einzelner oder in einer Gruppe Demokratie leben kann. Sehen Sie sich die Beispiele an und lassen Sie sich inspirieren.

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Beim Faktencheck werden Aussagen, z. B. aus den Sozialen Medien, auf ihre Richtigkeit anhand von überprüfbaren und objektiven Quellen geprüft. Faktenchecks können sich positiv auf die Reduzierung von Fake News auswirken. Dies zeigt eine Studie der Politologen Brendan Nyhan und Jason Reifler.

Sie teilen Politiker in drei Gruppen ein.
Gruppe 1 erhält ein Schreiben, mit dem eindeutigen Hinweis, dass im Wahlkampf Faktenchecks eingesetzt würden.
Gruppe 2 erhält ein Schreiben mit einem vagen Hinweis auf Faktenchecks.
Gruppe 3 dient als Kontrollgruppe und erhält kein Schreiben.

Ergebnisse der Studie zeigen: Politiker, die glauben, dass im Wahlkampf Faktenchecks eingesetzt würden, treffen deutlich gemäßigtere Aussagen im Vergleich zu denen, die nichts von den angeblichen Faktenchecks wussten. 

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Hoaxmap.org

Tagtäglich werden unzählige Gerüchte über Asylsuchende gestreut – Der Großteil dieser Gerüchte hat keine Grundlage. Die Betreiber von „Hoaxmap.org“ nehmen sich diesen Gerüchten an und widerlegen sie anhand von Medienberichten. Auf einer interaktiven Karte können die Nutzer den Entstehungsort der Gerüchte und die angebliche Straftat nachvollziehen.

Archive.org

Alle Webseiten, Videos, Artikel oder Bilder in einer riesigen Daten-Bibliothek – Das ist das Ziel des „Internet Archive“. Alle des Archivs gespeicherten Daten sind für alle frei zugänglich. Für Menschen mit Behinderungen bietet das Portal eigene Zugangsmöglichkeiten, z. B. Audiofiles zu Artikeln oder Untertitel zu Filmen, an.

PolitiFact

Zu politischen Themen wird viel diskutiert – manchmal zu viel, um jede Äußerung zu prüfen. Dabei hilft das sogenannte „Truth-O-Meter“ der US-amerikanischen Plattform „PolitiFact“. Die Betreiber der Seite prüfen Aussagen von Politikern oder Nutzern sozialer Netzwerke und begründen den Wahrheitsgehalt auf einer Skala – von „Pants on Fire!“ (englisches Sprichwort, deutsch: sehr schlecht lügen) bis „True“ (deutsch: wahr).

Whatthefact

„So gut wie jeder Deutsche glaubt, dass unser Land immer gefährlicher wird. Dabei ist das Gegenteil der Fall.“ – Die Fakten-Tests von „Whatthefact“ sollen deshalb vor allem eines erreichen: Wahre Fakten und Informationen zur Debatte bringen. In vielen Kategorien (z. B. Europa, Migration oder Kriminalität) überprüfen die Nutzer selbstständig ihr Faktenwissen. Und können so zukünftig Fake-News sowie unwahre Gerüchte entlarven.

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Wir müssen lernen, mit sozialen Medien umzugehen, statt danach zu rufen, dass Gesetze und Politik die Zensur übernehmen!  

Das heißt aber auch: wir müssen verstehen, was hinter digitalen Phänomenen steckt von Netiquette, den Regeln im Internet bis dazu wie Algorithmen arbeiten und Filterblasen entstehen.  

Die Module in 1001 Wahrheit tun genau das! Für Kids und ihre erwachsenen Begleiter eignet sich teachtoday.

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Wichtig für eine Demokratie ist ein reger Austausch unterschiedlicher Meinungen und Ansichten. Die Fähigkeit, ohne Hass oder Gewalt diskutieren oder streiten zu können, gehört zur Demokratiekompetenz eines Bürgers – genau so wie die Beteiligung an Wahlen und die Fähigkeit, Meinungen kritisch zu hinterfragen.

Die Förderung der Demokratiekompetenz ist ein Anliegen zahlreicher Initiativen, z. B. managerfragen.org.

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Gegen Rassismus, Antisemitismus und Gewalt –  für ein weltoffenes Deutschland. Der Verein „Gesicht Zeigen“ lässt Menschen nicht allein, die gegen Ungerechtigkeit und Gewalt Haltung zeigen möchten. Tätig werden Aktive vor allem in der Aufklärungs- und Projektarbeit – auf der Webseite (z. B. Filme gegen rechte Gewalt) und unterwegs (z. B. Workshops für Schulklassen oder Fortbildungen).

Großes Medienecho erhielt der Verein auch für seine Kampagne „Love Speech“. Die Botschaft: Das beste Werkzeug gegen Hass ist Liebe – Warum nicht versuchen, dem Hass mit Freundlichkeit und wertschätzender Sprache zu begegnen? 

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Ein wichtiges Werkzeug des Widerstands ist die Satire. Sie kritisiert Missstände und Probleme in der Gesellschaft – immer mit überspitztem und übertriebenem Humor. Im Video setzt sich die Satire-Sendung „heute SHOW“ mit Fanatismus auseinander.

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Jeder kann Dinge melden, die er im Netz nicht in Ordnung findet. Zum Beispiel über no-hate-speech oder über die Antidiskriminierungsstelle des Bundes.  

Aufgrund des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes auch über alle Betreiber Sozialer Medien, z. B. direkt auf facebook. Bei Straftaten wie Volksverhetzung natürlich auch bei jeder Polizeidienststelle. Oder auch über die Internetbeschwerdestelle oder das jugendschutz.net. 

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Die Digitale Demokratie ist ein wichtiger Teilbereich von Demokratie. Vor allem das Internet bietet viele neue Chancen: Mehr Transparenz, mehr Mitbestimmung und mehr Möglichkeiten der politischen Meinungsbildung. Auf der anderen Seite finden digitale Phänomene wie Hate Speech und politische Meinungsmache eine immer größere Bühne. In diesem Modul haben Sie viele Tipps bekommen, wie Sie dem entgegenwirken können.

Weitere Informationen finden Sie im Downloadbereich.

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AUSSAGE 1


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AUSSAGE 1A

Falsch.

Eine solche Aussage ist nicht erlaubt. Das hat zwei Gründe: Erstens wird in der Äußerung zu Gewalt („Hochsicherheitstrakt“, „Schläge“) aufgerufen. Zweitens richtet sich dieser Aufruf gegen eine bestimmte Bevölkerungsgruppe („Asylanten“). Eine öffentliche Äußerung wie diese nennt man auch Volksverhetzung. Sie schürt Hass gegen eine Gruppe – meist eine Minderheit – und gefährdet den Frieden in einer Gesellschaft.

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AUSSAGE 1B

Richtig.

Eine solche Aussage ist nicht erlaubt. Das hat zwei Gründe: Erstens wird in der Äußerung zu Gewalt („Hochsicherheitstrakt“, „Schläge“) aufgerufen. Zweitens richtet sich dieser Aufruf gegen eine bestimmte Bevölkerungsgruppe („Asylanten“). Eine öffentliche Äußerung wie diese nennt man auch Volksverhetzung. Sie schürt Hass gegen eine Gruppe – meist eine Minderheit – und gefährdet den Frieden in einer Gesellschaft.

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AUSSAGE 2A

Richtig.

Eine solche Aussage ist erlaubt. Der Sprecher verdeutlicht mit „Ich bin nicht einverstanden…“, dass es sich bei der Äußerung um seine eigene Meinung handelt. Jeder kann selbst überprüfen, ob die Behauptung wahr oder falsch ist.

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AUSSAGE 2B

Falsch.

Eine solche Aussage ist erlaubt. Der Sprecher verdeutlicht mit „Ich bin nicht einverstanden…“, dass es sich bei der Äußerung um seine eigene Meinung handelt. Jeder kann selbst überprüfen, ob die Behauptung wahr oder falsch ist.

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AUSSAGE 3A

Solche Sätze werden aktuell häufig geäußert – ob im Fernsehen oder auf Demonstrationen, manchmal auch von Politikern. Doch ist ein solcher Satz erlaubt? Die Antwort lautet: Ja. Aber es kommt darauf an, wo und in welchem Zusammenhang er geäußert wird. Kann man erkennen, dass es sich um eine Meinung handelt („Ich finde, der Islam…“) dann ist eine solche Aussage erlaubt. Werden Menschen in Person diskriminiert oder herabgesetzt, fällt sie nicht mehr unter die Meinungsfreiheit.

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AUSSAGE 3B

Solche Sätze werden aktuell häufig geäußert – ob im Fernsehen oder auf Demonstrationen, manchmal auch von Politikern. Doch ist ein solcher Satz erlaubt? Die Antwort lautet: Ja. Aber es kommt darauf an, wo und in welchem Zusammenhang er geäußert wird. Kann man erkennen, dass es sich um eine Meinung handelt („Ich finde, der Islam…“) dann ist eine solche Aussage erlaubt. Werden Menschen in Person diskriminiert oder herabgesetzt, fällt sie nicht mehr unter die Meinungsfreiheit.

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