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Digitale Demokratie_90min

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WAS IST (DIGITALE) DEMOKRATIE?

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Meinungsfreiheit heißt laut Grundgesetz nicht, dass man das Recht hat, überall alles zu sagen. Denn Meinungsfreiheit endet dort, wo die Rechte anderer Menschen verletzt werden. Das heißt, wenn diese beleidigt, diskriminiert oder bedroht werden. Solche Äußerungen werden selbstverständlich bestraft. 

In Unternehmen oder Gruppen in sozialen Netzwerken können andere Regeln gelten – z. B. „In dieser Gruppe werden nur freie Wohnungen gepostet.“ oder „Wir nutzen dieses Programm nur zum Austausch über die Arbeit.“ In diesen Fällen entscheiden die Betreiber, welche Beiträge unter Umständen gelöscht werden.

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„GG, Art. 5: Eine Zensur findet nicht statt.“

Medien und Presse sind aktuell vielen Vorurteilen ausgesetzt – „Lügenpresse“ und „Fake News“ sind nur einige davon. Journalistische Arbeit ist aber unverzichtbar. Denn die meisten Journalisten haben Möglichkeiten, die andere Bürger nicht haben. Sie können nachhaken, nachfragen und recherchieren. Sie können Missstände aufdecken und öffentlich machen. 

In Deutschland dürfen Journalisten über alles berichten, was nicht die Rechte eines anderen einschränkt. Man spricht von Pressefreiheit. In vielen Ländern ist die Pressefreiheit eingeschränkt. Journalisten dürfen nicht auf Probleme aufmerksam machen, ihre Artikel werden zensiert oder sie müssen um ihr Leben fürchten. Erfahren Sie mehr dazu im Modul Darknet.

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Digitale Demokratie ist ein wichtiger Teilbereich von Demokratie. Gerade das Internet bietet viele neue Möglichkeiten, demokratisch aktiv zu werden. Wenn wir von Demokratie sprechen, dann sprechen wir immer auch über unser Grundgesetz – und damit über unsere Rechte und Pflichten als Bürger in Deutschland.

In Bezug auf die Meinungsfreiheit gibt es viele Missverständnisse. Zum Beispiel: Gelten diese Gesetze auch im Internet?

Das liegt daran, dass sich die rechtliche Situation nur in Teilen auf die digitale Welt übertragen lässt. So wurde das Grundgesetz in Zeiten verfasst, als die digitale Welt noch weit entfernt war. Trotzdem ist das Internet kein rechtsfreier Raum. 

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MEINUNGSBILDUNG

Meinungsbildung meint, verschiedene Meinungen abwägen und sich eine eigene Meinung verschaffen zu können. Meinungsbildung als Begriff wird als neutrale bzw. positive Form der eigenen Meinungsfindung benutzt. 

Dem gegenüber steht die Meinungsmache, definiert als die versuchte Beeinflussung der Meinung anderer. Damit eng verbunden ist der Begriff Populismus. Hier wird häufig überdramatisch das zum Ausdruck gebracht, was man glaubt, was andere hören wollen und dabei werden einfache Antworten auf eigentlich komplexe Fragen gegeben.

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MEINUNGSMACHE

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Bei der Wiederholung werden Informationen nicht durch Fakten belegt, sondern über unterschiedliche Kanäle (z. B. soziale Netzwerke) immerzu wiederholt. Findet sich eine falsche Botschaft immer wieder im Internet, ist die Gefahr groß, dass viele sie als wahr empfinden – „Wenn alle sagen, dass da etwas dran ist, dann muss es ja stimmen!“

Worte haben Macht – Um die eigene Meinung durchzusetzen, nutzen viele Menschen eine Sprache, die die Gegenmeinung herabsetzt. Ein Beispiel sind junge Aktivisten, die sich öffentlich für ihre Zukunft einsetzen. Gegner dieser Aktivisten bezeichnen das Engagement unter anderem als „politischen Kindesmissbrauch“. Negativ besetzte Wörter wie „Missbrauch“ wirken unbewusst auf die Zuhörer und beeinflussen ihre Meinung.

Viele falsche Informationen werden so verfasst, dass keine Zweifel an der Richtigkeit der Aussage aufkommen. Die Urheber schrecken auch nicht vor unlauteren Methoden zurück: Um die Glaubwürdigkeit der Aussagen zu untermauern, werden angebliche Fakten erfunden oder gelogen.

Viele Falschinformationen werden geglaubt, weil sie von mächtigen Personen verbreitet werden. Das können Politiker, aber auch andere berühmte oder bekannte Personen sein. Sobald eine Information mit einem bekannten Gesicht verknüpft wird, steigert sich in den Augen vieler ihre Glaubwürdigkeit.

Ein Mittel der Meinungsmache ist auch, andere Meinungen zum Schweigen zu bringen. Das nennt man auch „Silencing“. Insbesondere in den sozialen Netzwerken werden Menschen teils massiv bedroht und beleidigt. Viele der Personen ziehen sich anschließend zurück und geben ihre Meinung nicht mehr öffentlich preis.

Mit vielen Personen, insbesondere in den sozialen Netzwerken, ist keine Diskussion möglich. Besagte Personen argumentieren, sobald sie auf ihre Meinung angesprochen werden, noch härter oder gehen nicht auf Rückfragen ein. Hier gilt: Nur auf eine Diskussion einlassen, wenn der Gegenüber auch bereit ist, zu diskutieren.

Bei der Verallgemeinerung werden gesellschaftliche Probleme klein- oder herbeigeredet. Doch beziehen sich die Urheber nicht auf Tatsachen, sondern machen die Probleme an Einzelfällen fest – Sie verallgemeinern diese. Ein Beispiel: Ein Mitarbeiter einer großen Modekette bestiehlt einen Kunden. Verallgemeinert: Diebstahl-Skandal bei Mitarbeitern der Modekette XY.

Bewusste Falschinformationen greifen das Vertrauen in Regierungen oder die Medien an. Aussagen wie „Lügenpresse“ vermitteln, dass die Bürger sich nicht mehr an die Informationen aus Zeitungen oder dem Fernsehen halten können. Dabei werden auch bewusst Ängste, z. B. zu Terroranschlägen, geschürt.

Ein Bürger kann sich nur einen guten Überblick verschaffen, wenn er Bescheid weiß. Deshalb werden bei der Meinungsmache oft Tatsachen verschwiegen. Fehlen wichtige Informationen, nennt man das auch Desinformation – Was die Menschen nicht wissen, kann sie auch nicht verärgern.

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Hate Speech beschreibt die politisch motivierte Verbreitung von Hassbotschaften. Der gewünschte Effekt heißt „Silencing“ und meint, dass Andersdenkende zum Schweigen gebracht werden, indem ihnen massiver Hass zum Beispiel als Kommentar auf einen Post in den Sozialen Medien entgegenschlägt. Viele Politikerinnen erhalten zum Beispiel schreckliche Drohungen mit Ankündigung von sexueller Gewalt.

Hate Speech kann auch eingesetzt werden, um Gruppen zu diskriminieren. Auch hier geht es darum, dass der Andere sich nicht mehr äußern möchte, weil er eingeschüchtert ist oder keinen weiteren Hass auf sich ziehen möchte.

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Fake News sind Falschmeldungen, die sich kaum von echten Nachrichten unterscheiden. Fake News werden auch genutzt, um Meinungsmache zu betreiben: Die Lüge wird zur politischen Strategie. Fake News werden häufig für wahr gehalten, geteilt und weiterverbreitet. 

Leider werden Fake News auch dann noch geglaubt, wenn sie widerlegt werden. Oder sogar: vor allen Dingen dann geglaubt... Mehr dazu im Video von Terra X. 

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WAS KANN JEDER EINZELNE TUN?

Beim Faktencheck werden Aussagen, z. B. aus den Sozialen Medien, auf ihre Richtigkeit anhand von überprüfbaren und objektiven Quellen geprüft. Faktenchecks können sich positiv auf die Reduzierung von Fake News auswirken. Dies zeigt eine Studie der Politologen Brendan Nyhan und Jason Reifler.

Sie teilen Politiker in drei Gruppen ein.
Gruppe 1 erhält ein Schreiben, mit dem eindeutigen Hinweis, dass im Wahlkampf Faktenchecks eingesetzt würden.
Gruppe 2 erhält ein Schreiben mit einem vagen Hinweis auf Faktenchecks.
Gruppe 3 dient als Kontrollgruppe und erhält kein Schreiben.

Ergebnisse der Studie zeigen: Politiker, die glauben, dass im Wahlkampf Faktenchecks eingesetzt würden, treffen deutlich gemäßigtere Aussagen im Vergleich zu denen, die nichts von den angeblichen Faktenchecks wussten. 

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Wir müssen lernen, mit sozialen Medien umzugehen, statt danach zu rufen, dass Gesetze und Politik die Zensur übernehmen!  

Das heißt aber auch: wir müssen verstehen, was hinter digitalen Phänomenen steckt von Netiquette, den Regeln im Internet bis dazu wie Algorithmen arbeiten und Filterblasen entstehen.  

Die Module in 1001 Wahrheit tun genau das! Für Kids und ihre erwachsenen Begleiter eignet sich teachtoday.

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Wichtig für eine Demokratie ist ein reger Austausch unterschiedlicher Meinungen und Ansichten. Die Fähigkeit, ohne Hass oder Gewalt diskutieren oder streiten zu können, gehört zur Demokratiekompetenz eines Bürgers – genau so wie die Beteiligung an Wahlen und die Fähigkeit, Meinungen kritisch zu hinterfragen.

Die Förderung der Demokratiekompetenz ist ein Anliegen zahlreicher Initiativen, z. B. managerfragen.org.

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Jeder kann Dinge melden, die er im Netz nicht in Ordnung findet. Zum Beispiel über no-hate-speech oder über die Antidiskriminierungsstelle des Bundes.  

Aufgrund des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes auch über alle Betreiber Sozialer Medien, z. B. direkt auf facebook. Bei Straftaten wie Volksverhetzung natürlich auch bei jeder Polizeidienststelle. Oder auch über die Internetbeschwerdestelle oder das jugendschutz.net. 

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Die Digitale Demokratie ist ein wichtiger Teilbereich von Demokratie. Vor allem das Internet bietet viele neue Chancen: Mehr Transparenz, mehr Mitbestimmung und mehr Möglichkeiten der politischen Meinungsbildung. Auf der anderen Seite finden digitale Phänomene wie Hate Speech und politische Meinungsmache eine immer größere Bühne. In diesem Modul haben Sie viele Tipps bekommen, wie Sie dem entgegenwirken können.

Weitere Informationen finden Sie im Downloadbereich.

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AUSSAGE 1


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AUSSAGE 1A

Falsch.

Eine solche Aussage ist nicht erlaubt. Das hat zwei Gründe: Erstens wird in der Äußerung zu Gewalt („Hochsicherheitstrakt“, „Schläge“) aufgerufen. Zweitens richtet sich dieser Aufruf gegen eine bestimmte Bevölkerungsgruppe („Asylanten“). Eine öffentliche Äußerung wie diese nennt man auch Volksverhetzung. Sie schürt Hass gegen eine Gruppe – meist eine Minderheit – und gefährdet den Frieden in einer Gesellschaft.

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AUSSAGE 1B

Richtig.

Eine solche Aussage ist nicht erlaubt. Das hat zwei Gründe: Erstens wird in der Äußerung zu Gewalt („Hochsicherheitstrakt“, „Schläge“) aufgerufen. Zweitens richtet sich dieser Aufruf gegen eine bestimmte Bevölkerungsgruppe („Asylanten“). Eine öffentliche Äußerung wie diese nennt man auch Volksverhetzung. Sie schürt Hass gegen eine Gruppe – meist eine Minderheit – und gefährdet den Frieden in einer Gesellschaft.

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AUSSAGE 2A

Richtig.

Eine solche Aussage ist erlaubt. Der Sprecher verdeutlicht mit „Ich bin nicht einverstanden…“, dass es sich bei der Äußerung um seine eigene Meinung handelt. Jeder kann selbst überprüfen, ob die Behauptung wahr oder falsch ist.

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AUSSAGE 2B

Falsch.

Eine solche Aussage ist erlaubt. Der Sprecher verdeutlicht mit „Ich bin nicht einverstanden…“, dass es sich bei der Äußerung um seine eigene Meinung handelt. Jeder kann selbst überprüfen, ob die Behauptung wahr oder falsch ist.

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AUSSAGE 3A

Solche Sätze werden aktuell häufig geäußert – ob im Fernsehen oder auf Demonstrationen, manchmal auch von Politikern. Doch ist ein solcher Satz erlaubt? Die Antwort lautet: Ja. Aber es kommt darauf an, wo und in welchem Zusammenhang er geäußert wird. Kann man erkennen, dass es sich um eine Meinung handelt („Ich finde, der Islam…“) dann ist eine solche Aussage erlaubt. Werden Menschen in Person diskriminiert oder herabgesetzt, fällt sie nicht mehr unter die Meinungsfreiheit.

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AUSSAGE 3B

Solche Sätze werden aktuell häufig geäußert – ob im Fernsehen oder auf Demonstrationen, manchmal auch von Politikern. Doch ist ein solcher Satz erlaubt? Die Antwort lautet: Ja. Aber es kommt darauf an, wo und in welchem Zusammenhang er geäußert wird. Kann man erkennen, dass es sich um eine Meinung handelt („Ich finde, der Islam…“) dann ist eine solche Aussage erlaubt. Werden Menschen in Person diskriminiert oder herabgesetzt, fällt sie nicht mehr unter die Meinungsfreiheit.

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